Bestimmung · 6 Entscheide

Art. 108 SSV

6 Entscheide im Korpus rufen diese Bestimmung an.

Entscheide
6
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
33 %
Korpusmittel
26 %

Entscheide zu Art. 108 SSV

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  1. BGer 1C_345/202531.03.2026 · AbgewiesenEine kantonale Volksinitiative zu Geschwindigkeitsbeschränkungen auf verkehrsorientierten Strassen innerorts ist mit Bundesrecht vereinbar, solange eine Einzelfallprüfung möglich bleibt und das Ergebnis der Interessenabwägung nicht vorweggenommen wird; nach dem Günstigkeitsprinzip ist sie für gültig zu erklären, wenn ihr ein…
  2. VGer ZH VB.2024.0028526.03.2026 · AbgewiesenEine funktionelle Verkehrsanordnung zur Temporeduktion auf 30 km/h, die in engem Sachzusammenhang mit einem gleichzeitigen Strassenprojekt zur Lärmsanierung steht, ist gestützt auf das bundesrechtliche Koordinationsgebot vom Verwaltungsgericht als einziger kantonaler Rechtsmittelinstanz zu beurteilen. Auf einer verkehrsorientierten…
  3. VGer ZH VB.2023.0065017.04.2025 · AbgewiesenBei Temporeduktionsmassnahmen im Rahmen einer Lärmsanierung, die in engem sachlichem Zusammenhang mit einem Strassenprojekt stehen, ist das Strassenprojekt als Leitverfahren zu behandeln, sodass das Verwaltungsgericht als einzige kantonale Rechtsmittelinstanz gleichzeitig die Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit zu überprüfen hat.…
  4. VGer AG WBE.2023.375/-38420.02.2025 · Teilweise gutgeheissenDie Vorinstanz hat zu Unrecht auf die Einholung eines Gutachtens nach Art. 32 Abs. 3 SVG i.V.m. Art. 108 SSV zur Prüfung der Notwendigkeit einer Geschwindigkeitsreduktion auf 30 km/h verzichtet. Zudem wurde das Akteneinsichtsrecht der Beschwerdeführer durch die Verweigerung der Einsicht in das Road Safety Audit verletzt.
  5. BRG ZH BRGE II Nrn. 0265-0271/202109.11.2021 · Teilweise gutgeheissenBei Überschreitung der Immissionsgrenzwerte gemäss LSV ist die Gemeinde zur Lärmsanierung an der Quelle verpflichtet, sofern diese technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist. Die Einführung einer Tempo-30-Zone kann eine zweckmässige und verhältnismässige Massnahme darstellen, selbst wenn sie nicht alle…
  6. AppGer BS VD.2016.908.11.2016 · AbgewiesenDie Einführung einer Tempo-30-Zone auf einer innerstädtischen Strasse ist verhältnismässig und rechtmässig, wenn sie der Erfüllung des Lärmsanierungsauftrags gemäss Lärmschutzrecht dient und keine milderen, gleichermassen wirksamen Massnahmen zur Verfügung stehen.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.