Entscheide zu Art. 1 Abs. 2 lit. a bis RPG
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- BGer 1C_260/2025Die Rückzonung unüberbauter, peripher gelegener Grundstücke in einer überdimensionierten Bauzone ist raumplanerisch zweckmässig und verhältnismässig, wenn sie der Umsetzung von Art. 15 Abs. 2 RPG dient und keine Baulücke schafft.
- AppGer BS VD.2022.83In der Stadt- und Dorfbildschutzzone ist eine Ausnahmebewilligung nach § 37 Abs. 4 Satz 3 BPG für Dacheinschnitte mit Balkon nur zulässig, wenn der Eingriff zurückhaltend ausgestaltet ist und der historische Charakter des Daches klar erkennbar bleibt; ein die gesamte Hausbreite einnehmender Dacheinschnitt, der die historische…
- VGer TG TVR-2021-17Eine Heizzentrale für Fernwärmeheizung ist in einer Wohnzone nicht zonenkonform, wenn sie nicht primär der Versorgung der Gebäude in der betreffenden Wohnzone dient, sondern als gewerblicher Betrieb überwiegend zonenuntypische Nutzungen (Klinik, Schulhaus, Werkhof) beliefert. Eine Tiefgarage ist in einer reinen Wohnzone nur…
- BGer 1C_300/2020Die Aufhebung der Quartierplanpflicht im Zonenplan und die damit verbundene Aufhebung des Quartierplans Spitalmatte verletzen den Grundsatz der Planbeständigkeit (Art. 21 Abs. 2 RPG), da keine erhebliche Änderung der Verhältnisse vorliegt und die Massnahme den Zielen der Siedlungsentwicklung nach innen sowie den Vorgaben des kantonalen…
- BGer BGE 145 II 18Die Schaffung neuer Bauzonen während der Übergangszeit nach Art. 38a RPG muss die strengen Anforderungen von Art. 52a Abs. 2 RPV erfüllen; zudem ist der Bedarf nach Art. 15 Abs. 1 und 4 lit. b RPG nachzuweisen und der Grundsatz der Siedlungsverdichtung nach innen zu beachten. Die Inanspruchnahme von Fruchtfolgeflächen (FFF) erfordert…
- BGer BGE 142 II 100Im Baubewilligungsverfahren müssen die Immissionsgrenzwerte gemäss Art. 22 USG an allen Fenstern lärmempfindlicher Räume eingehalten werden; die sog. Lüftungsfensterpraxis widerspricht dem geltenden Umweltschutzrecht. Raumplanerische Interessen können über Ausnahmebewilligungen nach Art. 31 Abs. 2 LSV berücksichtigt werden.
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.