Entscheide zu Art. 1 Abs. 1 USG
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- VGer SG B 2025/46Die hobbymässige Haltung von Kaninchen, Hühnern und einem Hahn in einer Wohnzone ist abstrakt zonenkonform. Die konkrete Haltung verursacht bei Einhaltung von Auflagen (z. B. nächtliche Einstallung des Hahns) nur geringfügige Lärmimmissionen und verletzt weder die Planungswerte noch das umweltrechtliche Vorsorgeprinzip.
- BGer 1C_83/2024Eine Luft/Wasser-Wärmepumpe ist bewilligungsfähig, wenn die lärmschutzrechtlichen Planungswerte eingehalten werden und das Vorsorgeprinzip (Art. 11 Abs. 2 USG, Art. 7 Abs. 1 lit. a LSV) gewahrt ist, wobei zusätzliche Massnahmen nur bei wirtschaftlich tragbarer, wesentlicher Emissionsreduktion verlangt werden können.
- BGer 1C_569/2022Die Interessenabwägung zwischen Lärmschutz (Vorsorgeprinzip) und der wirtschaftlichen Tragbarkeit von emissionsmindernden Massnahmen fällt zugunsten der Bewilligung aus, da die Planungswerte deutlich unterschritten werden und keine wesentliche zusätzliche Emissionsreduktion mit geringem Aufwand möglich ist.
- BGer 1C_1/2022Eine lärmrechtliche Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV setzt voraus, dass alle verhältnismässigen baulichen und gestalterischen Massnahmen ausgeschöpft sind und ein überwiegendes öffentliches Interesse an der Baute besteht. Wesentliche Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte, insbesondere in der Empfindlichkeitsstufe III,…
- BGer 1C_100/2021Die geltenden Immissions- und Anlagegrenzwerte der NISV für Mobilfunkanlagen, einschliesslich adaptiver Antennen (5G), sind mit dem Vorsorgeprinzip vereinbar. Die Tauglichkeit der Qualitätssicherungssysteme (QS-Systeme) für die Kontrolle der Sendeleistung wird bestätigt.
- VGer SG B 2021/210Die rechnerische Prognose der Feldstärke für Mobilfunkanlagen ist massgeblich für die Bewilligung; der Horizontalabstand zur Antenne wird gemäss Vollzugsempfehlung zur NISV ab Mastmitte gemessen. Die Einhaltung der Anlagegrenzwerte (AGW) ist nachzuweisen.
- VGer SZ III 2019 126Die Vollzugsbehörde genügt dem Vorsorgeprinzip gemäss USG beim Betrieb eines Rückkühlers in der Kernzone (Lärmempfindlichkeitsstufe III), wenn ein durch das Amt für Umweltschutz überprüftes und von einem unabhängigen Experten plausibilisiertes Lärmgutachten die Einhaltung der massgeblichen Planungswerte nachweist und die Baubewilligung…
- BRG ZH BRGE II Nrn. 0101-0102/2019Sanierungserleichterungen für zivile Schiessanlagen nach Art. 14 LSV setzen eine präzise Abgrenzung zwischen Schiessen im Interesse der Gesamtverteidigung und rein ziviler Schiesstätigkeit sowie eine umfassende Interessenabwägung voraus. Eine Verlegung des Schiessbetriebs auf andere Anlagen ist vorrangig zu prüfen.
- BGer BGE 118 IB 17Die negative Standortgebundenheit eines Schweinemaststalles in der Landwirtschaftszone ist zu bejahen, wenn das Vorhaben in der Region nicht in einer Bauzone verwirklicht werden kann und eine Zonenplanrevision wenig sinnvoll wäre. Die Interessenabwägung nach Art. 24 Abs. 1 lit. b RPG umfasst auch tierschutzrechtliche Gesichtspunkte.
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.