Entscheide zu § 338 Abs. 1 PBG
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- BRG ZH BRGE I Nr. 0007/2026Private haben keinen klagbaren Anspruch auf Erlass einer Planungszone; allgemeine öffentliche Interessen (Klimaschutz, Biodiversität, Kulturgüterschutz) begründen keine Rekurslegitimation, und eine bloss mittelbare, unsichere Liegenschaften-Aufwertung durch die begehrte Planungszone vermag das schutzwürdige Interesse eines…
- VGer ZH VB.2023.00750Ein Wiederherstellungsbefehl, der auf eine vorgängige Vereinbarung und eine Planskizze verweist, genügt dem Bestimmtheitsgebot und der Begründungspflicht, sofern die Pflichten der betroffenen Person mit hinreichender Klarheit daraus hervorgehen. Das Aufstellen von Gartenmöbeln unterliegt keiner Bewilligungspflicht, weshalb ein…
- BRG ZH BRGE I Nr. 0167/2025Ein Nachbar, dessen Grundstück mehr als 40 m vom Sondenfeld einer Erdwärmesonden-Anlage entfernt liegt und dessen Vorbringen zu Grundwasserrisiken unbelegt bleiben, verfügt nicht über ein schutzwürdiges Interesse im Sinne von § 338a PBG. Auf den Rekurs ist deshalb nicht einzutreten.
- BRG ZH BRGE IV Nr. 0253/2023Ein Rekurs, der nur unter der Bedingung maximaler Kostenfolge erhoben wird, ist als bedingter Rekurs unzulaessig; auf dergestalt bedingte Rechtsmittel ist nicht einzutreten.
- BRG ZH BRGE IV Nr. 0203/2022Die Verwirkungsfrist nach § 213 Abs. 3 PBG gilt nur bis zum erstinstanzlichen Entscheid über die Schutzabklärung; Rückweisungen zur Überarbeitung einer Schutzverordnung fallen nicht in deren Anwendungsbereich. Ein Verstoss gegen das Beschleunigungsgebot (§ 4a VRG) liegt nicht vor, wenn die Überarbeitungsfrist angemessen ist.
- BRG ZH BRGE II Nr. 0148/2021Vor einer Änderung der Betriebszeiten der Strassenbeleuchtung ist nach § 25 Abs. 1 StrG zu prüfen, ob der sichere Betrieb der Strasse weiterhin gewährleistet ist; ein ausschliesslich auf Kosteneinsparungen gestützter Gemeinderatsbeschluss, dem jegliche Abklärung des Sicherheitsaspekts fehlt, verletzt das Gebot der ausreichenden…
- BRG ZH BRGE II Nr. 0004/2020Die Aufnahme eines Gebäudes in das kommunale Inventar der kunst- und kulturhistorischen Schutzobjekte nach § 203 Abs. 2 PBG stellt keinen anfechtbaren Verwaltungsakt dar, solange keine förmliche Eröffnung mit Hinweis auf das gesetzliche Veränderungsverbot nach § 209 Abs. 2 PBG erfolgt; auf einen dagegen erhobenen Rekurs ist nicht…
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.