Bestimmung · 1 Entscheid

§ 16 Abs. I VRG

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Entscheide zu § 16 Abs. I VRG

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  1. VGer ZH VB.2016.0075413.04.2017 · GutgeheissenEine Eingrenzung nach Art. 74 Abs. 1 lit. b AuG ist unzulässig, wenn der Vollzug der Ausschaffung wegen der Haltung der irakischen Behörden unmöglich ist; bei fehlender Vollzugsmöglichkeit fehlt der Massnahme die Eignung.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 02.10.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.