Entscheide zu § 151 Abs. 1 GemeindeG
Neueste zuerst. Jeder Eintrag führt zur Detailseite mit Leitsatz, Zitat und amtlichem Volltext.
- VGer ZH VB.2017.00580Die statutarische Zweckbestimmung eines Spitalzweckverbands umfasst auch die Vermietung neuer Stationen an eine Rehabilitationsklinik, wenn dies der Grundversorgung der Bevölkerung dient und keine dem Kanton vorbehaltene Aufgabe darstellt.
- VGer ZH VB.2017.00527Die rechtsmittelweise Beurteilung raumplanungsrechtlicher Festlegungen fällt in die Zuständigkeit des Baurekursgerichts, nicht des Bezirksrats; ein Stimmrechtsrekurs ist nicht geeignet, planungsrechtliche Rügen zu erheben.
- VGer ZH VB.2016.00575Mit einem Projektierungskredit wird keine Änderung an einem Gebäude vorgenommen, weshalb er keinen Verstoss gegen einen Denkmalschutz nach § 203 Abs. 1 lit. c PBG darstellen kann; war das Objekt zudem bereits aus dem kommunalen Inventar entlassen, fehlt die Grundlage für die Beschwerde.
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 02.10.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.