Entscheide zu § 15 Abs. 2 PBG
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- BGer 1C_581/2023Die Anwendung von § 15 Abs. 2 PBG/SO auf Rechtsmittelverfahren ist willkürlich, da die Norm systematisch und teleologisch nur für die erstinstanzliche Baubehörde gilt. Eine negative Vorwirkung von Nutzungsplänen im Rechtsmittelverfahren widerspricht den Grundsätzen des intertemporalen Rechts und dem Legalitätsprinzip.
- VGer SO VWBES.2023.27Nach § 15 Abs. 2 PBG (SO) darf ab Beginn der öffentlichen Auflage einer Zonenplanrevision eine Baubewilligung nur noch erteilt werden, wenn das Vorhaben sowohl dem alten als auch dem neuen Recht entspricht; diese negative Vorwirkung bindet alle Rechtsmittelinstanzen, nicht nur die kommunale Baubehörde. Widerspricht ein Bauvorhaben dem…
- KGer LU 7H 18 104Ob eine Wohnung als Einliegerwohnung im Sinne der Sonderbauvorschriften eines Gestaltungsplans gilt, beurteilt die Gemeinde im Rahmen ihres erheblichen Beurteilungsspielraums (Gemeindeautonomie); das Kantonsgericht greift nur ein, wenn die kommunale Auslegung rechtlich nicht vertretbar ist. Eine projektierte Einliegerwohnung, die rund…
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 11.10.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.