Entscheide zu § 115 Abs. 1 PBG
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- VGer TG TVR-2025-10Nicht jede Änderung eines Entscheids im Rechtsmittelverfahren begründet eine Staatshaftung; erforderlich ist eine wesentliche Amtspflichtverletzung, die einem pflichtbewussten Behördenmitglied nicht unterlaufen wäre. Wird ein Baustopp im Rechtsmittelverfahren als unverhältnismässig aufgehoben, stellt dies allein noch keine…
- VGer TG TVR-2023-6Einem Rekurs gegen einen nach § 115 Abs. 1 PBG angeordneten Baustopp kann keine aufschiebende Wirkung erteilt werden, weil die gesetzlich geregelte sofortige Vollstreckbarkeit des Baustopps eine lex specialis zu § 48 VRG darstellt. Die Erteilung der aufschiebenden Wirkung würde den Baustopp von vornherein seines Sinnes entleeren.
- VGer TG TVR-2023-18Sind keine Bauarbeiten im Gang, liegen die Voraussetzungen für einen Baustopp nach § 115 Abs. 1 PBG nicht vor. Eine vorsorgliche Nutzungsbeschränkung ist unverhältnismässig, wenn die ausgeübte Tätigkeit den Zonenvorschriften grundsätzlich entspricht, nur geringfügige nicht bewilligungspflichtige Änderungen vorgenommen wurden und die…
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 11.10.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.