Der Gemeinderat kann bei der Festsetzung von Abwassergebühren die besonderen Verhältnisse eines Schutzobjekts, namentlich ein eingeschränktes Bauprogramm, in schematischer Weise berücksichtigen; ein schematischer Ansatz, der die speziellen Verhältnisse aller Schutzobjekte pauschal ignoriert, ist jedoch nicht ohne weiteres zulässig.
BRG ZH BRGE II Nr. 0004/2016 vom 12.01.2016 (Rückweisung)Themenfeld
Angerufene Bestimmungen
Entscheide zur selben Frage
- BGer 1C_754/2025Die Festlegung des Gewässerraums gemäss Art. 36a GSchG und Art. 41b GSchV ist bundesrechtskonform, wenn sie den natürlichen Funktionen der Gewässer dient und keine unverhältnismässige Eigentumsbeschränkung darstellt. Eine Anpassung der Gewässerraumbreite in dicht überbauten Gebieten setzt eine restriktive Auslegung dieses Begriffs voraus.
- BGer 1C_144/2025Die Mehrwertabgabe nach Art. 5 LAT und kantonalem Recht (Art. 111b LCAT) ist vom Eigentümer zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Massnahme geschuldet, nicht bei Fixierung der Abgabe. Der Klassierungsentscheid in die Bauzone stellt einen massgeblichen Vorteil dar, auch wenn ein Sonderplan für die effektive Bebauung erforderlich ist.
- BGer 1C_226/2025Ein Weidezaun mit Durchfahrtsgatter in der Landwirtschaftszone ist nur zonenkonform, wenn er am Standort der Weideflächen platziert ist und die landwirtschaftliche Notwendigkeit objektiv begründet ist. Die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands ist verhältnismässig, wenn die Baute nicht legalisierbar ist und ein öffentliches…
- VGer ZH VB.2025.00166Dem Gutachten einer Fachbehörde zur Schutzwürdigkeit eines Gebäudes kommt erhöhter Beweiswert zu; das öffentliche Interesse an der Unterschutzstellung eines städtebaulich und architektonisch wichtigen Zeugen überwiegt das öffentliche Interesse an innerer Verdichtung und an günstigerer Energiebilanz eines Neubaus.
- VGer ZH VB.2026.00050Für ein selbständiges Enteignungsverfahren für Anschlussgleise ist nach Art. 38 Abs. 1 EntG das UVEK zuständig; das GüTG stellt keine besondere Zuständigkeitsnorm nach Art. 38 Abs. 3 EntG dar.
- BGer 1C_239/2025Der Ersatz von mehr als der Hälfte der tragenden Pfähle eines Bootsstegs in einer Moorlandschaft von nationaler Bedeutung überschreitet den Rahmen des zulässigen Unterhalts oder der Erneuerung nach Art. 23d Abs. 2 lit. b NHG und ist daher nicht bewilligungsfähig. Die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands ist im öffentlichen…
Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 02.10.2026) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.