Bestimmung · 1 Entscheid

BGE 144 I 11

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Entscheide zu BGE 144 I 11

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  1. VGer ZH VB.2023.0061208.05.2024 · AbgewiesenEine res iudicata liegt vor, wenn das Rechtsverhältnis – die Erteilung des Aufenthaltsrechts – bereits rechtskräftig beurteilt wurde; die Wahl einer anderen Rechtsgrundlage (Härtefall statt Familiennachzug) ändert daran nichts, da sie nur die rechtliche Begründung, nicht den Streitgegenstand betrifft. Ein neues Gesuch ist nur zulässig,…

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 11.10.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.