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Bestimmung · 1 Entscheid

BGE 134 I 92 E. 2.3.2

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Entscheide zu BGE 134 I 92 E. 2.3.2

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  1. VGer ZH VB.2025.0067011.11.2025 · Teilweise gutgeheissenDurchsetzungshaft ist verhältnismässig, wenn die Steuerungsfähigkeit der ausreisepflichtigen Person trotz psychischer Erkrankung nicht aufgehoben ist und eine Verhaltensänderung nicht ausgeschlossen werden kann. Die Kürzung der Honorarnote der unentgeltlichen Rechtsvertretung ist rechtswidrig, wenn dem Rechtsvertreter keine zumutbare…
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