Bestimmung · 3 Entscheide

Art. 97 cpv. 1 LTF

3 Entscheide im Korpus rufen diese Bestimmung an.

Entscheide
3
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
0 %
Korpusmittel
26 %

Entscheide zu Art. 97 cpv. 1 LTF

Neueste zuerst. Jeder Eintrag führt zur Detailseite mit Leitsatz, Zitat und amtlichem Volltext.

  1. BGer 1C_589/202529.07.2026 · AbgewiesenEine Gesellschaft, die jahrzehntelang eine Giftmülldeponie betrieben und damit Boden und Grundwasser verseucht hat, kann als Verhaltenshafterin nach Art. 32d LPAmb zu 80 % an den Sanierungskosten beteiligt werden; die drohende Zahlungsunfähigkeit rechtfertigt keine Reduktion, wenn die Gesellschaft seit Jahrzehnten keine produktive…
  2. BGer 1C_90/202406.06.2024 · AbgewiesenEine nachträgliche Baubewilligung für eine vor 1972 erstellte, nicht bewilligte Strasse in einer heute bewaldeten Zone ist zulässig, wenn die Strasse zum Zeitpunkt ihrer Erstellung rechtmässig war und keine nachträglichen Verschärfungen des Rechts die Legalität in Frage stellen.
  3. BGer 1C_480/201509.02.2016 · AbgewiesenDas Bundesgericht bestätigt die Baubewilligung für eine Umnutzung und Erweiterung eines Gebäudes in der Wohnzone, da die Vorinstanz weder das rechtliche Gehör verletzt noch willkürlich gehandelt hat.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.