Bestimmung · 7 Entscheide

Art. 93 LTF

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Entscheide zu Art. 93 LTF

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  1. BGer 1C_26/202611.02.2026 · NichteintretenEine kantonale Entscheidung, die eine Planungsvariante wegen unzulässiger Amtsänderungen an den Gemeindereglement zurückweist, ist als Zwischenentscheid nach Art. 93 LTF nur anfechtbar, wenn ein irreparabler Nachteil oder eine besonders aufwendige Beweisaufnahme droht. Dies ist nicht der Fall, wenn die Gemeinde frei bleibt, eine neue…
  2. VGer TI 52.2023.25407.06.2023 · AbgewiesenEine zonenkonforme Asphaltierung kann als selbständige Massnahme bewilligt werden, auch wenn auf demselben Grundstück illegale Aktivitäten bestehen und eine Abbruchs- sowie Wiederherstellungsverfügung in Kraft ist. Die Erteilung der Baubewilligung für die Asphaltierung konsolidiert die unrechtmässige Situation nicht, da die illegale…
  3. BGer 1C_770/202108.02.2023 · NichteintretenDas Bundesgericht tritt auf den sofortigen Rekurs gegen eine Zwischenentscheidung im Rahmen einer Ortsplanungsrevision nicht ein, da die Entscheidung nicht final oder teilweise final ist und keine irreparable Präjudizierung vorliegt.
  4. BGer 1C_652/201928.01.2020 · NichteintretenEine Entscheidung von Rinvio ist als Zwischenentscheid nach Art. 93 LTF nur anfechtbar, wenn ein irreparabler Nachteil droht oder eine sofortige Endentscheidung möglich ist. Dies ist nicht der Fall, wenn die Vorinstanz die Sache zur Anpassung der Norm an die Planungsziele zurückweist.
  5. BGer 1C_412/201920.08.2019 · NichteintretenEine kommunale Vorentscheidung zur Errichtung von Wohnhäusern stellt einen Zwischenentscheid dar, der beim Bundesgericht nur unter den engen Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 LTF unmittelbar angefochten werden kann. Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
  6. BGer 1C_534/201802.11.2018 · AbgewiesenBei Entscheidungen über den Suspensiveffekt im Baurecht ist eine summarische Interessenabwägung ausreichend; die Vorinstanz darf dabei einen weiten Ermessensspielraum nutzen, sofern keine offensichtliche Fehlgewichtung vorliegt.
  7. BGer 1C_8/201618.01.2016 · AbgewiesenDie Vorinstanz hat zu Recht festgehalten, dass die Gemeinde die Zone der dicht bebauten Fläche gemäss Art. 41b Abs. 3 OPAc hinreichend zu begründen hat, bevor eine reduzierte Rückzugslinie vom Gewässerraum festgesetzt werden kann. Bis dahin gilt die Übergangsregelung mit einer 20-m-Schutzzone.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.