Bestimmung · 3 Entscheide

Art. 91 lit. a BGG

3 Entscheide im Korpus rufen diese Bestimmung an.

Entscheide
3
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
33 %
Korpusmittel
26 %

Entscheide zu Art. 91 lit. a BGG

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  1. VGer ZH VB.2024.0078223.04.2026 · Teilweise gutgeheissenEin Grundstück, das von den Quartierplanmassnahmen nicht profitiert, darf nur dann zu einer Landabtretung verpflichtet werden, wenn diese zur Erschliessung eines anderen, tatsächlich quartierplanbedürftigen Grundstücks unbedingt benötigt wird; ist eine angemessene Erschliessung ohne Eingriff in fremdes Eigentum realisierbar, erweist…
  2. BGer 1C_470/202521.10.2025 · NichteintretenEin projektbezogener Schutzvertrag und eine noch nicht vollständig abgeschlossene Baubewilligung stellen, weil sie sich gegenseitig bedingen und das Baubewilligungsverfahren wegen noch einzureichender Pläne nicht abgeschlossen ist, keine End- oder Teilentscheide gemäss Art. 90/91 BGG dar. Auf die Beschwerden ist mangels Vorliegens der…
  3. BGer 1C_98/202212.06.2024 · AbgewiesenDer Verzicht auf die Unterschutzstellung eines atypischen Baumeisterhauses ist nicht willkürlich, wenn die Vorinstanz eine hinreichende Anzahl vergleichbarer, bereits geschützter Objekte nachweist und die Interessenabwägung nachvollziehbar durchführt.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.