Bestimmung · 2 Entscheide

Art. 76 BV

2 Entscheide im Korpus rufen diese Bestimmung an.

Entscheide
2
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
100 %
Korpusmittel
26 %

Entscheide zu Art. 76 BV

Neueste zuerst. Jeder Eintrag führt zur Detailseite mit Leitsatz, Zitat und amtlichem Volltext.

  1. VGer SG B 2024/10208.05.2025 · GutgeheissenDie Befristung eines ehehaften Wasserrechts ohne Vorliegen einer 'ersten Gelegenheit' (Nutzungsänderung, Umbau oder Erweiterung) oder geänderter tatsächlicher/rechtlicher Verhältnisse ist unzulässig. Eine rechtskräftige Verfügung von 2004 regelte bereits die zulässige Nutzung und Sanierungspflichten, sodass kein Anpassungsbedarf besteht.
  2. BGer 1C_631/201729.03.2019 · GutgeheissenEhehafte Wasserrechte sind nach 80 Jahren den heutigen Vorschriften zu unterstellen und grundsätzlich entschädigungslos anzupassen. Bau- und Ausnahmebewilligungen für Wasserkraftwerke dürfen erst erteilt werden, wenn eine Konzession nach heutigem Recht vorliegt.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.