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Bestimmung · 1 Entscheid

Art. 76 Abs. 4 AIG

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Entscheide zu Art. 76 Abs. 4 AIG

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  1. VGer ZH VB.2025.0047121.08.2025 · AbgewiesenDie Heiratspläne einer aus der Schweiz weggewiesenen Person stehen dem Vollzug der Ausschaffungshaft grundsätzlich nicht entgegen; Unverhältnismässigkeit der Haft setzt voraus, dass sämtliche notwendigen Papiere vorliegen, ein Heiratstermin feststeht und innert kurzer Frist mit der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zu rechnen ist.…
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Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 11.10.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.