Entscheide zu Art. 6a Abs. 1 SVG
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- VGer ZH VB.2025.00041Ein kommunales Strassenprojekt (Sondernutzungsplan nach §§ 12 ff. StrG) bedarf keiner kantonalen Genehmigung nach Art. 26 Abs. 1 RPG, wenn es lediglich die Art und das Mass der im übergeordneten Sondernutzungsplan festgelegten Nutzung konkretisiert, ohne Fragen der Grundordnung neu zu regeln. Der Beschwerdeführer kann aus der…
- BGer 1C_290/2022Die Erteilung einer Ausnahmebewilligung für Längsparkfelder in einer Altstadtgasse ist rechtmässig, wenn die Verkehrssicherheit gewahrt bleibt und die Geometrie der Parkfelder den rechtlichen Vorgaben entspricht. Eine Verletzung von Bundesrecht (SVG, RPV) oder kantonalem Recht (BauG/AG) liegt nicht vor.
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.