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Bestimmung · 1 Entscheid

Art. 59 StGB

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Entscheide zu Art. 59 StGB

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  1. AppGer BS VD.2016.21329.01.2016 · AbgewiesenDie aufschiebende Wirkung eines Rekurses gegen eine Einzelhaftverfügung im Massnahmenvollzug kann entzogen werden, wenn gewichtige öffentliche Sicherheitsinteressen und Schutzinteressen Dritter die privaten Freiheitsinteressen des Betroffenen deutlich überwiegen. Eindeutig negative Erfolgsaussichten des Hauptrekurses verstärken diesen…
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Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 11.10.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.