Entscheide zu Art. 5 Anhang I FZA
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- VGer ZH VB.2024.00216Die Rechtmässigkeit einer Wegweisungsverfügung ist unabhängig von einem hängigen Bewilligungsverfahren zu beurteilen; allfällige freizügigkeitsrechtliche Aufenthaltsansprüche sind ausschliesslich im Bewilligungsverfahren und nicht im Wegweisungsverfahren zu prüfen. Eine Verfahrenssistierung ist nicht geboten, wenn es der betroffenen…
- VGer ZH VB.2024.00521Auf Personen, die gestützt auf das Freizügigkeitsabkommen einen Aufenthaltsanspruch geltend machen, ist Art. 17 AIG in aller Regel nicht anwendbar, da FZA-Bewilligungen bloss deklaratorischen Charakter haben und die aufschiebende Wirkung eines Rechtsmittels gegen die Bewilligungsverweigerung der betroffenen Person grundsätzlich ein…
- VGer ZH VB.2025.00131Aufenthaltsbewilligungen EU/EFTA kommt lediglich deklaratorische Wirkung zu; die Behörde darf ein nach Nichtverlängerung gestelltes Gesuch eines EU-Angehörigen ohne materielle Prüfung nicht abweisen, sofern keine Entfernungsmassnahme nach Art. 5 Anhang I FZA vollstreckt wurde. Der Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung für…
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 11.10.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.