Entscheide zu Art. 46 StrG
Neueste zuerst. Jeder Eintrag führt zur Detailseite mit Leitsatz, Zitat und amtlichem Volltext.
- VGer SG B 2024/119, B 2024/126Ein Strassenbauprojekt und die Errichtung einer Bus-Normwartehalle bilden eine materielle Einheit und müssen gemäss Art. 25a RPG koordiniert beurteilt werden, da eine isolierte Prüfung die gebotene Interessenabwägung vereiteln würde.
- VGer SG B 2023/30Die Aufhebung der Klassierung eines Gemeindewegs 2. Klasse ist nur zulässig, wenn jedes öffentliche Interesse an der Aufrechterhaltung des Gemeingebrauchs weggefallen ist. Eine Interessenabwägung zwischen öffentlichem Wegnutzungsinteresse und privaten Eigentumsinteressen muss die Verhältnismässigkeit der Beibehaltung der Wegklassierung…
- VGer SG B 2021/6Eine Gemeinde kann eine Sichtzonenverfügung für eine geplante, aber nicht realisierte Zufahrt nicht isoliert anfechten, wenn der Bauabschlag unangefochten bleibt und die Sichtzone damit gegenstandslos wird. Mangels aktuellem Interesse ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
- VGer SG B 2019/210Die Beibehaltung der Klassierung eines Strassenteilstücks als Gemeindestrasse dritter Klasse ist rechtmässig, wenn ein öffentliches Interesse an der Erschliessung bewilligter Parkplätze besteht und die Verhältnismässigkeit gewahrt ist.
- VGer SG B 2019/244Ein Teilstrassenplan (Sondernutzungsplan) muss bereits bei seinem Erlass die für die Verkehrssicherheit notwendigen Sichtzonen festlegen, wenn kein Strassenbauprojekt vorliegt. Andernfalls verletzt er das bundesrechtliche Koordinationsgebot (Art. 25a RPG) und kantonale Pflichten (Art. 100, 101, 102 StrG).
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 11.10.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.