Entscheide zu Art. 46 Abs. 1 und 2 BauG
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- VGer BE 100 2024 292Unbewilligte Bauten und Anlagen auf Landwirtschaftszonenparzellen, die die Zonenkonformitätsvoraussetzungen (u.a. längerfristig bestehender landwirtschaftlicher Betrieb nach Art. 34 Abs. 4 Bst. c RPV) nicht erfüllen, sind materiell rechtswidrig und müssen wiederhergestellt werden. Zivilrechtliche Pachterstreckungen hindern die Behörden…
- VGer BE 100 2021 114Die Eigentümerin einer Privatstrasse, die ein Anschlussgleis quert, ist als Zustandsstörerin baupolizeilich zur Wiederherstellung des lärmarmen Zustands der Gleiseindeckung verpflichtet; die Kunststoffplatten zwischen den Schienen sind funktional der strassenmässigen Erschliessung zuzurechnen und nicht Bestandteil des Anschlussgleises,…
- BGer 1C_771/2021Die Wiederherstellungsverfügung zur Ausführung einer bewilligten Umgebungsmauer ist rechtmässig, wenn sie dem rechtmässigen (nicht ursprünglichen) Zustand entspricht und verhältnismässig ist. Ein öffentliches Interesse an der Mauer besteht insbesondere aufgrund denkmalpflegerischer Anforderungen.
- VGer BE 100 2020 340Eine Wiederherstellungsverfügung, welche die Erstellung einer in der Baubewilligung vorgeschriebenen, nicht überfahrbaren Rabatte zwischen Garagenvorplatz und Kantonsstrasse verlangt, ist rechtmässig, wenn die Bauherrschaft die Auflage wissentlich missachtet hat (qualifizierte Bösgläubigkeit) und die Massnahme im öffentlichen Interesse…
- BGer 1C_180/2021Die Wiederherstellungsanordnung zur Verwendung ortsüblicher, naturroter Dachziegel und zur Anpassung der Fassadengestaltung ist bundesrechtskonform, da sie auf einer gesetzlichen Grundlage beruht, im öffentlichen Interesse liegt und verhältnismässig ist. Die Beschwerdeführerin handelte bösgläubig und kann sich nicht auf guten Glauben…
- VGer BE 100 2019 403Die Aufzählung der zulässigen Dachaufbauten in Art. 23 Abs. 6 GBR ist wegen des Wortlauts «nur» abschliessend; eine Lüftungsanlage (Monoblock) und eine Kältemaschine/Wärmepumpe sind darin nicht aufgeführt und damit nicht bewilligungsfähig. Auf den Verzicht einer Wiederherstellungsverfügung darf die Behörde nur gestützt auf eine…
- VGer BE 100 2017 271Bestätigt die Beschwerdeinstanz einen kommunalen Wiederherstellungsbefehl und präzisiert sie ihn gestützt auf eigene Sachverhaltsfeststellungen, liegt keine reformatio in peius vor, und die Gemeinde kann ihre Verfügung nach Eintritt des Devolutiveffekts nicht mehr selbst aufheben. Die Wiederherstellung einer ohne Bewilligung erheblich…
- BGer 1C_495/2015Die Anordnung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands ist zulässig, wenn das realisierte Projekt von der rechtskräftigen Baubewilligung abweicht und die Abweichung nicht unbedeutend ist sowie im öffentlichen Interesse liegt. Eine Berufung auf guten Glauben oder Verhältnismässigkeit scheidet aus, wenn die Bauherrschaft bei…
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 11.10.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.