Entscheide zu Art. 46 Abs. 1 BauG BE
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- VGer BE 100 2025 137Kosten einer baupolizeilichen Intervention können der Grundeigentümerin nur insoweit auferlegt werden, als die Massnahmen sachlich notwendig waren; unnötiger Mehraufwand infolge Abweichung vom gesetzlich vorgesehenen Verfahren ist nicht verursachergerecht überwälzbar.
- VGer BE 100 2022 303Der Teilabbruch und Wiederaufbau einer Stützmauer stellt keine bewilligungsfreie Unterhaltsarbeit dar, selbst wenn dabei überwiegend die abgebrochenen Originalsteine wiederverwendet werden. Eine Stützmauer, die an der Grundstücksgrenze den gewachsenen Boden um mehr als 1,2 m überragt, ist nach Art. 79h EG ZGB (BE) nicht…
- VGer BE 100 2022 281Wird ein Strassenanschluss ohne Baubewilligung erstellt und fehlt es an Gutgläubigkeit der Bauherrschaft, so überwiegt das gewichtige öffentliche Interesse an der Verkehrssicherheit deren private Interessen an der Beibehaltung des unbewilligten Anschlusses, und die Wiederherstellungsanordnung nach Art. 46 BauG ist verhältnismässig, auch…
- VGer BE 100 2018 212Eine Wiederherstellungsverfügung, die den Rückbau auf den «ursprünglichen Zustand» anordnet, ist hinreichend bestimmt und vollstreckbar, wenn sich Inhalt und Umfang – nämlich die Beseitigung aller rechtswidrigen Bodenbefestigungen auf einer Parzelle in der Landwirtschaftszone – aus der Verfahrensgeschichte und dem Zusammenhang eindeutig…
- VGer BE 100 2018 185Sexgewerbebetriebe in Wohnzonen gelten aufgrund der von ihnen ausgehenden ideellen Immissionen abstrakt als stark störend und zonenwidrig (Art. 24 Abs. 1 BauG BE, Art. 90 BauV BE); ob der Betrieb diskret geführt wird und kaum materielle Immissionen verursacht, ist für die Bejahung eines zwingenden öffentlichen Interesses an der…
- VGer BE 100 2018 179Bei der Baueinstellungsverfügung nach Art. 46 Abs. 1 BauG (BE) hat die Baupolizeibehörde keine Interessenabwägung vorzunehmen und verfügt über keinen Beurteilungsspielraum. Eine irrtümliche Vertauschung von Parzellennummern in den Plänen einer rechtskräftigen Überbauungsordnung macht die gestützt darauf ausgeführten Bauarbeiten nicht…
- BGer 1C_135/2016Eine Umnutzung von für landwirtschaftliche Zwecke bewilligten, aber nie entsprechend genutzten Wohnungen in der Landwirtschaftszone zu nichtlandwirtschaftlichen Wohnzwecken kann nicht gestützt auf Art. 24a RPG bewilligt werden. Bei formell und materiell rechtswidriger Nutzung sind Wiederherstellungsmassnahmen wie Benützungsverbote und…
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.