spekt.chKontakt
Bestimmung · 1 Entscheid

Art. 4 LMG

Ein Entscheid im Korpus ruft diese Bestimmung an.

Entscheide
1
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
0 %
Korpusmittel
26 %

Entscheide zu Art. 4 LMG

Neueste zuerst. Jeder Eintrag führt zur Detailseite mit Leitsatz, Zitat und amtlichem Volltext.

  1. AppGer BS VD.2023.10809.02.2024 · AbgewiesenDie Betriebsbewilligung für einen Restaurationsbetrieb berechtigt nicht zur entgeltlichen Abgabe von mit Lachgas gefüllten Ballonen zur Inhalation, da Lachgas beim direkten Inhalationskonsum weder als Lebensmittel im Sinne von Art. 4 LMG noch als Getränk qualifiziert. Der Verstoss gegen die Betriebsbewilligung gemäss § 28 Abs. 2 lit. c…
In der Suche weiter filtern →Normenregister

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 11.10.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.