Bestimmung · 2 Entscheide

Art. 4 LE (TI)

2 Entscheide im Korpus rufen diese Bestimmung an.

Entscheide
2
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
50 %
Korpusmittel
26 %

Entscheide zu Art. 4 LE (TI)

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  1. BGer 1C_184/202601.06.2026 · AbgewiesenDie Unterschrift der Grundeigentümerin auf einem Baugesuch ist eine materielle Voraussetzung für die Behandlung des Gesuchs; fehlt sie, darf die Baubewilligung abgelehnt werden, ohne dass darin eine Rechtsverweigerung liegt. Das Bundesgericht bestätigt, dass die willkürfreie Anwendung dieser formellen Anforderung keine unzulässige…
  2. VGer TI 52.2021.43222.09.2021 · Teilweise gutgeheissenFür eine Nutzungsänderung, die den Einbau einer Abzugshaube mit Kaminanlage erfordert, sind Projektpläne eines qualifizierten Fachmanns obligatorisch; fehlen hinreichende Unterlagen zu Schallemissionen und Luftverschmutzung der Anlage, darf die Baubewilligung nicht erteilt werden, bis diese Informationen vollständig vorliegen. Ein…

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 11.10.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.