Bestimmung · 5 Entscheide

Art. 4 Abs. 1 LRV

5 Entscheide im Korpus rufen diese Bestimmung an.

Entscheide
5
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
20 %
Korpusmittel
26 %

Entscheide zu Art. 4 Abs. 1 LRV

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  1. VGer SG B 2026/4626.05.2026 · Teilweise gutgeheissenDie wirtschaftliche Tragbarkeit bildet keinen Ausnahmegrund für die Befreiung vom Schleppschlauchobligatorium nach Ziffer 552 Anhang 2 LRV, da der Verordnungsgeber diese Frage abschliessend geregelt hat. Die Vorinstanz hat ihr Ermessen nicht unterschritten.
  2. AppGer BS VD.2024.4509.09.2025 · AbgewiesenDie Erteilung einer Baubewilligung für Unterflurcontainer in einem Wohnquartier setzt voraus, dass die Lärm- und Geruchsimmissionen die gesetzlichen Grenzwerte nach USG, LRV und LSV nicht überschreiten; ein öffentliches Interesse an der Errichtung besteht unabhängig von einer früheren, inhaltlich abweichenden Volksabstimmung. Bei einem…
  3. VGer AG WBE.2023.43029.04.2024 · AbgewiesenDas temporäre Nutzungsverbot für eine Restaurantküche in einem Take-Away-Lokal, das keine für Gewerbeküchen geeignete Abluftanlage besitzt, ist verhältnismässig und mit dem Vertrauensschutzgrundsatz vereinbar, wenn das erhebliche öffentliche Interesse an der Durchsetzung der Luftreinhaltevorschriften (Art. 11 USG, Art. 6 LRV) das…
  4. BGer 1C_289/201808.07.2019 · AbgewiesenEin Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone (Schweinescheune) ist nicht bewilligungsfähig, wenn die Mindestabstände nach FAT-Richtlinien und LRV nicht eingehalten werden und keine überwiegenden öffentlichen Interessen eine Ausnahmebewilligung rechtfertigen.
  5. BRG ZH BRGE IV Nrn. 0042-0043/201822.03.2018 · RückweisungDie hobbymässige Haltung von Minipigs in einer Wohnzone ist grundsätzlich zonenkonform, sofern sie rein privaten Zwecken dient. Die Zulässigkeit hängt jedoch von der Einhaltung umweltrechtlicher Immissionsgrenzwerte und einer vollständigen Interessenabwägung ab.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.