Bestimmung · 11 Entscheide

Art. 36 Abs. 2 und 3 BV

11 Entscheide im Korpus rufen diese Bestimmung an.

Entscheide
11
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
9 %
Korpusmittel
26 %

Entscheide zu Art. 36 Abs. 2 und 3 BV

Neueste zuerst. Jeder Eintrag führt zur Detailseite mit Leitsatz, Zitat und amtlichem Volltext.

  1. BRG ZH BRGE IV Nr. 0046/202605.03.2026 · GutgeheissenDer hohe Situationswert eines ortsbildprägenden historischen Gebäudes bildet einen eigenständigen Unterschutzstellungsgrund, sofern noch ein gewisses Ausmass an historischer Bausubstanz vorhanden ist. Das finanzielle Interesse an einer Neubebauung vermag das öffentliche Interesse an der Erhaltung eines solchen Denkmals grundsätzlich…
  2. VGer BE 100 2023 6819.09.2024 · AbgewiesenVorläufig aufgenommenen Ausländern mit langjährigem Schweizer Aufenthalt kann gestützt auf Art. 8 EMRK ein Regularisierungsanspruch zustehen; dieser wird bei fehlender Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie ungenügender Integration verweigert. Die Interessenabwägung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK und Art. 36 Abs. 2 und 3 BV…
  3. VGer AG WBE.2023.35217.07.2024 · AbgewiesenEine Planungszone (Art. 27 RPG, § 29 BauG) setzt eine begründete, einigermassen verfestigte Planungsabsicht voraus; blosse Verweise auf eine laufende BNO-Revision und ein Räumliches Entwicklungsleitbild ohne konkrete Vorstellungen zum Inhalt einer Sondernutzungsplanung reichen nicht aus. Die Beschränkung der Planungszone auf einzelne…
  4. BGer 1C_245/202314.03.2024 · AbgewiesenEine kommunale Initiative, die die Standortpriorisierung von Mobilfunkantennen regelt, ist ungültig, wenn sie die Installation in der Bauzone praktisch unmöglich macht und damit gegen das Bundesrecht verstösst, wonach Mobilfunkantennen prioritär in der Bauzone errichtet werden müssen.
  5. BRG ZH BRGE III Nrn. 0030-0031/202110.03.2021 · AbgewiesenDie Baudirektion hat ihr Auswahlermessen bei der Unterschutzstellung einer von zwei typengleichen Brücken pflichtgemäss ausgeübt, indem sie eine umfassende Interessenabwägung nach § 203 Abs. 1 lit. c PBG vorgenommen hat. Die Erhaltung der noch genutzten Brücke G. ist gegenüber der funktionslosen Brücke M. vorzuziehen.
  6. VGer BE 100 2020 12510.11.2020 · AbgewiesenDie Besitzstandsgarantie nach Art. 3 BauG schützt eine aufgegebene Wohnnutzung nicht wieder, wenn die Bauherrschaft den bestehenden Besitzstand durch einen Umbau zu bewilligten Büroräumlichkeiten freiwillig preisgegeben hat. Bei qualifizierter Bösgläubigkeit überwiegt das öffentliche Interesse an der Wiederherstellung des zonenkonformen…
  7. BGer 1C_499/201907.07.2020 · AbgewiesenDie Unterschutzstellung eines ehemaligen Mehrzweckbauernhauses als Denkmalschutzobjekt ist verhältnismässig, wenn das öffentliche Interesse an der Erhaltung der Bausubstanz und des Ortsbilds überwiegt und die privaten Interessen nicht erheblich beeinträchtigt werden.
  8. BRG ZH BRGE II Nr. 0075/202028.04.2020 · AbgewiesenDie Unterschutzstellung eines Tulpenbaums als Schutzobjekt nach § 203 Abs. 1 lit. f PBG und die damit verbundenen Schutzmassnahmen (statisch relevanter Wurzelbereich, Kronenbereich, Fahrverbot, Ersatzpflanzungspflicht) sind rechtmässig, wenn sie auf einer vertretbaren Würdigung der massgebenden Umstände beruhen und verhältnismässig sind.
  9. BRG ZH BRGE III Nr. 0180/201805.12.2018 · AbgewiesenDie Unterschutzstellung der Siedlungen Sängglen und Pfaffenstein II inklusive der Strassenparzelle Sängglenstrasse und des Aussichtsplatzes ist verhältnismässig, da diese Elemente als integrale Bestandteile des Schutzobjekts von überkommunaler Bedeutung anzusehen sind und das öffentliche Interesse am Erhalt überwiegt.
  10. VGer BE 100 2018 12808.11.2018 · AbgewiesenDie unbewilligte Umnutzung eines in der Landwirtschaftszone als Garage bewilligten Gebäudes zu Wohnzwecken stellt eine schwerwiegende Verletzung des raumplanungsrechtlichen Trennungsgrundsatzes dar; die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands ist bei qualifizierter Bösgläubigkeit und gewichtigem öffentlichem Interesse auch dann…
  11. BRG ZH BRGE II Nr. 0029/201820.03.2018 · AbgewiesenDie Unterschutzstellung eines Gebäudes als wichtiger Zeuge einer baukünstlerischen Epoche (Art. § 203 Abs. 1 lit. c PBG) ist rechtmässig, wenn das Objekt trotz baulicher Veränderungen die Epoche aussagekräftig dokumentiert und das öffentliche Interesse am Denkmalschutz überwiegende private Interessen überwiegt.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.