Entscheide zu Art. 36 Abs. 2 BV
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- VGer SG B 2021/45Die Erschliessung eines Grundstücks durch einen Teilstrassenplan ist unzulässig, wenn eine Auszonung des Grundstücks ernsthaft in Betracht fällt und die Nutzungsplanung noch nicht abschliessend überprüft wurde. Die Verfahren sind zu koordinieren.
- VGer SG B 2020/138Die Umklassierung eines Wegstücks in eine Gemeindestrasse 3. Klasse ist im öffentlichen Interesse zulässig, wenn sie der rechtlich gesicherten Erschliessung mehrerer Grundstücke dient und verhältnismässig ist. Eine hinreichende Erschliessung erfordert nicht zwingend eine Strassenführung bis zur Grundstücksgrenze, sofern Benützer und…
- BGer 1C_447/2015Die Genehmigung einer Erschliessungsstrasse setzt voraus, dass die Zonennutzungsplanrevision rechtskräftig abgeschlossen und das Erschliessungsprogramm darauf ausgerichtet ist, insbesondere wenn eine massgebliche Verkleinerung der Bauzone in Betracht kommt.
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.