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Bestimmung · 1 Entscheide

Art. 33 Abs. 1 lit. e KV/ZH

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Entscheide zu Art. 33 Abs. 1 lit. e KV/ZH

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  1. BGer 1C_415/201527.04.2016 · AbgewiesenEine Teilrevision des kantonalen Richtplans untersteht im Kanton Zürich nicht dem fakultativen Referendum nach Art. 33 Abs. 1 lit. e KV/ZH, da Richtpläne keinen definitiven Charakter haben und keine unmittelbaren langfristigen Auswirkungen auf die allgemeinen Lebensgrundlagen bewirken.
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Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 28.09.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.