Bestimmung · 2 Entscheide

Art. 189 Abs. 4 BV

2 Entscheide im Korpus rufen diese Bestimmung an.

Entscheide
2
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
50 %
Korpusmittel
26 %

Entscheide zu Art. 189 Abs. 4 BV

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  1. VGer ZH VB.2023.0039627.06.2024 · AbgewiesenDer Wechsel vom Betrieb einer adaptiven Mobilfunkantenne nach dem Worst-Case-Szenario zu einem Betrieb unter Berücksichtigung des Korrekturfaktors ist baubewilligungspflichtig nach Art. 22 Abs. 1 RPG, da er mit einer faktischen Erhöhung der Sendeleistung verbunden ist und ein öffentliches Interesse an vorgängiger Kontrolle besteht.…
  2. BGer 1C_175/201311.09.2013 · Teilweise gutgeheissenDie Bindung an den Sachplan Übertragungsleitung (SÜL) entfällt, wenn sich die Verhältnisse (Technik, Schutzgebiete) seit der Festsetzung geändert haben. Eine Verkabelungsstudie ist nur für das besonders schutzwürdige Gebiet 'Binnegga-Binnachra-Hockmatta-Hofstatt' erforderlich, nicht für die gesamte Strecke.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.