Entscheide zu Art. 143 Abs. 3 ZPO
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- VGer AG WBE.2026.178Die strikte Einhaltung von Zahlungsfristen für Kostenvorschüsse stellt keinen überspitzten Formalismus im Sinne von Art. 29 Abs. 1 BV dar; massgeblich ist der Valutatag der Belastung auf dem Bankkonto der zahlungspflichtigen Partei, und den Beweis für die Rechtzeitigkeit hat diese Partei zu erbringen. Bei Versäumnis dieser Frist und…
- VGer AG WBE.2026.179Wird der Kostenvorschuss für ein verwaltungsgerichtliches Beschwerdeverfahren nicht rechtzeitig bezahlt und vermag die Beschwerdeführerin den Beweis der rechtzeitigen Valutabelastung nicht zu erbringen, tritt das Gericht auf die Beschwerde nicht ein. Die Anforderung eines Zahlungsbelegs mit Valutadatum stellt keinen überspitzten…
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 11.10.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.