Entscheide zu Art. 14 USG
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- VGer TG TVR-2025-22Die Grenzwerte der NISV für adaptive 5G-Mobilfunkantennen verletzen das Vorsorgeprinzip (Art. 11 USG) nicht; die Anwendung des Korrekturfaktors ist zulässig, sofern die Sendeantennen mit einer automatischen Leistungsbegrenzung ausgestattet sind. Eine Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage in einer Arbeitszone setzt weder einen…
- AppGer BS VD.2024.45Die Erteilung einer Baubewilligung für Unterflurcontainer in einem Wohnquartier setzt voraus, dass die Lärm- und Geruchsimmissionen die gesetzlichen Grenzwerte nach USG, LRV und LSV nicht überschreiten; ein öffentliches Interesse an der Errichtung besteht unabhängig von einer früheren, inhaltlich abweichenden Volksabstimmung. Bei einem…
- VGer BE 100 2024 106Für ein zonenkonformes landwirtschaftliches Ökonomiegebäude in der Landwirtschaftszone gilt das Konzentrationsprinzip: Der Stall ist möglichst beim Betriebszentrum zu errichten, sofern dies orts- und landschaftsbildverträglich ist. Geruchsimmissionen sind anhand der Empfehlungen Agroscope 2018 und der Geruchsempfehlung BAFU zu…
- VGer BE 100 2023 154Benützungsverbote für einen unbewilligten bodennahen Stallausblas und einen unbewilligten Ziegenauslauf, die nachweislich zu übermässigen Geruchsimmissionen auf Nachbargrundstücken führen, sind verhältnismässig, wenn der Betriebsinhaber ausreichend Gelegenheit hatte, eine rechtskonforme Situation herbeizuführen. Die kantonale…
- VGer SG B 2024/74Die NISV-Grenzwerte für Mobilfunkanlagen sind verfassungs- und gesetzeskonform, und der Korrekturfaktor für adaptive Antennen gewährleistet ein gleichwertiges Schutzniveau wie bei konventionellen Antennen. Eine Interessenabwägung ist bei zonenkonformer und NISV-konformer Baubewilligung nicht erforderlich.
- VGer BE 100 2022 181Lichtreflexionen einer Photovoltaikanlage sind Einwirkungen im umweltrechtlichen Sinne (Art. 7 Abs. 1 USG); übermässige Immissionen liegen nicht schon dann vor, wenn die Richtwerte des Leitfadens Solaranlagen geringfügig überschritten werden, sofern die konkreten Verhältnisse eine erhebliche Relativierung der berechneten Blendzeiten…
- BGer 1C_236/2022Eine Mobilfunkanlage in einer Zone für öffentliche Bauten ist zonenkonform, wenn sie funktional mit der Bauzone verbunden ist und diese im Wesentlichen abdeckt. Die in der NISV festgelegten Grenzwerte für nichtionisierende Strahlung sind bundesrechtskonform und basieren auf wissenschaftlich erhärteten Erkenntnissen.
- VGer SO VWBES.2021.348Der Umbau einer bestehenden, ausserhalb der Bauzone standortgebundenen Mobilfunkanlage auf 5G mit adaptiven Antennen ist bewilligungsfähig, wenn die nach dem «worst-case»-Verfahren berechneten Anlage- und Immissionsgrenzwerte der NISV eingehalten sind. Kantonale und kommunale Behörden sind an die bundesrechtlichen Grenzwerte der NISV…
- VGer SO VWBES.2021.439Der Ersatz konventioneller durch adaptive 5G-Antennen an einer bestehenden Mobilfunkanlage innerhalb der Bauzone ist zu bewilligen, wenn die Anlage- und Immissionsgrenzwerte der NISV eingehalten sind; die Vollzugsbehörden dürfen die Bewilligung nicht aus gesundheitlichen Bedenken verweigern und können die in der NISV abschliessend…
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.