Bestimmung · 16 Entscheide

Art. 13 NISV

16 Entscheide im Korpus rufen diese Bestimmung an.

Entscheide
16
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
13 %
Korpusmittel
26 %

Entscheide zu Art. 13 NISV

Neueste zuerst. Jeder Eintrag führt zur Detailseite mit Leitsatz, Zitat und amtlichem Volltext.

  1. VGer SO VWBES.2025.7319.06.2026 · AbgewiesenDie Erneuerung einer bestehenden Mobilfunkanlage ausserhalb der Bauzone gilt gemäss Art. 24bis Abs. 3 RPG (in Kraft seit 1. Januar 2026) als standortgebunden; diese Norm ist auch auf hängige Beschwerdeverfahren anwendbar. Materiell ist die Standortgebundenheit ohnehin zu bejahen, wenn der bestehende Mast von allen Anbietern geteilt…
  2. VGer BE 100 2024 26528.01.2026 · AbgewiesenDer Einsatz von adaptiven Antennen mit Korrekturfaktor bei einer neuen Mobilfunkanlage verletzt die NISV nicht, sofern die rechnerische Prognose auf dem vollständigen Standortdatenblatt beruht und die Anlagegrenzwerte gemäss Anhang 1 Ziff. 63 und 64 NISV rechnerisch eingehalten werden; ein Recht auf Herausgabe interner…
  3. VGer SG B 2025/8307.11.2025 · AbgewiesenDie Baubewilligung für die Erweiterung einer Mobilfunkanlage in der Industriezone ist rechtmässig, wenn die Immissions- und Anlagegrenzwerte der NISV eingehalten werden und die Anlage zonenkonform ist. Eine Interessenabwägung ist nicht erforderlich, da Mobilfunkanlagen in der Bauzone grundsätzlich zonenkonform sind und kein…
  4. VGer BE 100 2025 1927.10.2025 · AbgewiesenDie Immissions- und Anlagegrenzwerte der NISV sind auch bei adaptiven 5G-Antennen, die nach dem «Worst-Case»-Szenario ohne Korrekturfaktor bewertet werden, gesetzeskonform; Fragen zur Anwendung eines Korrekturfaktors liegen ausserhalb des Streitgegenstands, wenn dieser nicht Gegenstand des Baugesuchs war. Die relative…
  5. BGer 1C_380/202403.07.2025 · AbgewiesenDie Baubewilligung für eine 5G-Mobilfunkanlage ist rechtmässig, wenn die Immissionsgrenzwerte der NISV eingehalten werden, wobei bei unklaren Nahfeldbedingungen eine Abnahmemessung als Auflage zulässig ist. Höhenbeschränkungen für Dachaufbauten sind auf Mobilfunkanlagen als Einheit nicht anwendbar, sofern dies mit dem öffentlichen…
  6. VGer BE 100 2023 21505.05.2025 · AbgewiesenEine Mobilfunkanlage in der Bauzone ist zonenkonform nach Art. 22 Abs. 2 RPG, wenn sie in einer funktionellen Beziehung zum Standort steht und im Wesentlichen Bauzonenland abdeckt; dass sie primär ein weiteres Siedlungsgebiet versorgt, schliesst die Zonenkonformität nicht aus. QS-Systeme für adaptive Antennen sind grundsätzlich tauglich…
  7. VGer GR R 2022 11829.04.2024 · AbgewiesenFür den Neubau einer Mobilfunkanlage innerhalb der Bauzone ist keine vorgängige Sach-, Richt- oder Nutzungsplanung Voraussetzung der Baubewilligung; massgebend ist die Einhaltung der Anlage- und Immissionsgrenzwerte der NISV. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs durch unterlassene Aktenherausgabe im Einspracheverfahren kann im…
  8. VGer SG B 2023/13124.04.2024 · AbgewiesenDie Baubewilligung für den Umbau einer Mobilfunkanlage mit adaptiven Antennen ist zu erteilen, wenn die Einhaltung der NISV-Grenzwerte durch das Qualitätssicherungssystem (QS) und die kantonalen Kontrollmöglichkeiten gewährleistet ist. Die Anwendung eines Korrekturfaktors für adaptive Antennen ist rechtmässig und wahrt das Schutzniveau…
  9. VGer SG B 2023/13316.04.2024 · Teilweise gutgeheissenEine Baubewilligung für den Umbau einer Mobilfunkanlage ausserhalb der Bauzone setzt eine raumplanungsrechtliche Ausnahmebewilligung voraus, wenn der Standort nicht bereits durch bestehende Bauten oder Anlagen geprägt ist. Die Tauglichkeit der Qualitätssicherungssysteme (QS-Systeme) für adaptive Antennen wird vom Bundesgericht als…
  10. VGer BE 100 2020 10021.02.2024 · AbgewiesenDie Beurteilung adaptiver 5G-Antennen nach dem «worst case»-Szenario gemäss NISV ist rechtskonform und verletzt den Grundsatz der Berücksichtigung der Variabilität der Senderichtungen nicht. Die geltenden Anlagegrenzwerte für Mobilfunkbasisstationen verletzen das Vorsorgeprinzip nach Art. 1 Abs. 2 und Art. 11 Abs. 2 USG nicht.
  11. BGer 1C_532/202128.09.2023 · AbgewiesenDie Immissions- und Anlagegrenzwerte der NISV sind gesetzeskonform und verletzen das Vorsorgeprinzip nicht. Die schweizweite Überprüfung der Qualitätssicherungssysteme (QS-Systeme) ist im Gang, und deren Tauglichkeit kann aktuell nicht in Frage gestellt werden.
  12. VGer BE 100 2020 9631.08.2023 · RückweisungSoll eine Mobilfunkanlage auf einem inventarisierten Baudenkmal errichtet werden, ist vor der Interessenabwägung zwingend zu prüfen, ob taugliche Alternativstandorte bestehen, die mit dem Ortsbild- und Denkmalschutz besser vereinbar sind (Art. 3 Abs. 1 NHG, Art. 10a ff. BauG); fehlen entsprechende Abklärungen, ist die Sache an die…
  13. VGer AG WBE.2022.307.12.2022 · AbgewiesenEine Mobilfunkanlage, deren Strahlung nach dem konservativen 'worst-case'-Szenario berechnet wurde, genügt den Anforderungen der NISV; die Grenzwerte der NISV sind rechtmässig und ihre Anwendung auf adaptive 5G-Antennen ist nicht zu beanstanden. Den kantonalen und kantonalen Vollzugsbehörden steht kein Sistierungsanspruch zu, solange…
  14. VGer SO VWBES.2023.8204.11.2021 · AbgewiesenErhöht der Umbau einer Mobilfunkanlage die kumulierte Sendeleistung wesentlich und vergrössert sich der Einspracheperimeter, bedarf das Vorhaben eines ordentlichen Baubewilligungsverfahrens. Die NISV-Grenzwerte beruhen auf wissenschaftlich erhärteten Erkenntnissen und lassen keinen Raum für eine gerichtliche Anpassung des…
  15. BRG ZH BRGE IV Nrn. 0109-0110/202016.07.2020 · AbgewiesenInnerhalb der Bauzone ist für die Bewilligung von Mobilfunkanlagen weder ein Bedürfnisnachweis noch eine Interessenabwägung oder Standortkoordination erforderlich. Die Einhaltung der Immissions- und Anlagegrenzwerte der NISV ist massgebend, wobei adaptive Antennen bis zur Anpassung der Vollzugsempfehlungen nach dem 'worst-case'-Szenario…
  16. BGer 1C_172/201115.11.2011 · GutgeheissenDie Plangenehmigung für eine Hochspannungsleitung erfordert eine umfassende Interessenabwägung, insbesondere bei wesentlichen Änderungen bestehender Anlagen. Eine Teilverkabelung muss im Genehmigungsverfahren selbst geprüft werden, und die Einhaltung der Anlagegrenzwerte der NISV ist bei wesentlichen Änderungen bereits heute zu verlangen.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.