Entscheide zu Art. 13 Abs. 3 SG
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- VGer BE 100 2024 234In einer Zone mit Planungspflicht (ZPP) kann auf den Erlass einer Überbauungsordnung verzichtet werden, wenn das Bauvorhaben das Ergebnis eines anerkannten qualitätssichernden Verfahrens ist (Art. 93 Abs. 1 Bst. b BauG) und die Festlegungen der Grundordnung eingehalten sind. Eine Privatstrasse gilt erst dann als dem Gemeingebrauch…
- VGer BE 100 2018 308Eine vor 1971 erstellte, privat gebliebene Hauszufahrt untersteht auch dann nicht den öffentlich-rechtlichen Strassenabstandsvorschriften, wenn nachträglich weitere Grundstücke angeschlossen werden und sie faktisch die Funktion einer Detailerschliessungsanlage erhält, solange weder ein gesetzlicher Eigentumsübergang (Art. 78 Abs. 1…
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 11.10.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.