Entscheide zu Art. 12b NHG
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- VGer BE 100 2020 255Die sogenannte 'worst case'-Beurteilung adaptiver Antennen nach dem 5G-Mobilfunkstandard gemäss den BAFU-Empfehlungen ist mit Anhang 1 Ziff. 63 NISV vereinbar und stellt keine bewilligungspflichtige Ausnahme dar. Anwohner können aus einer fehlenden Amtsblatt-Publikation nach Art. 12b NHG nichts zu ihren Gunsten ableiten, wenn ihnen…
- VGer GR R 2022 24Art. 20 Abs. 1 ZWG ist lex specialis gegenüber Art. 12b Abs. 1 NHG und entbindet die Gemeinde von der Pflicht zur Publikation des Baugesuchs im Kantonsamtsblatt, sofern das Vorhaben mit keiner anderen Bundesaufgabe im Sinne von Art. 2 NHG bzw. Art. 78 Abs. 2 BV verbunden ist; eine Baubewilligung für ein Ferienresort in der Hotelzone,…
- BGer 1C_241/2021Art. 20 Abs. 1 ZWG ist als lex specialis gegenüber Art. 12b Abs. 1 NHG zu qualifizieren, sofern keine andere Bundesaufgabe betroffen ist. Das Akteneinsichtsrecht nach Art. 29 Abs. 2 BV steht Parteien eines Verfahrens voraussetzungslos zu.
- BGer BGE 148 II 359Art. 20 Abs. 1 ZWG ist lex specialis zu Art. 12b NHG und regelt die Publikation von Baugesuchen im Anwendungsbereich des ZWG abschliessend nach kantonalem Recht, sofern keine andere Bundesaufgabe betroffen ist.
- BGer 1C_332/2019Die Baubewilligung für ein Einfamilienhaus innerhalb der Bauzone ist rechtmässig, wenn die Vorinstanzen die kantonalen und bundesrechtlichen Vorschriften korrekt anwenden und keine Willkür vorliegt. Die ISOS-Erfassung eines Dorfkerns begründet keine Bundeskompetenz für den Schutz des Ortsbildes.
- VGer TG TVR-2020-20Die Aufnahme einer Baute innerhalb der Bauzone in das ISOS macht deren Schutz nicht zur Bundesaufgabe und löst keine Pflicht zur Publikation im Amtsblatt und zur Mitteilung an Organisationen nach Art. 12b NHG aus. Setzt sich die kommunale Baubehörde unter Beizug des SIA-Gestaltungsbeirates mit der Einpassung einer Baute auseinander, ist…
- VGer SG B 2018/248Eine Bauanzeige muss gemäss Art. 12b NHG hinreichend Aufschluss über Art, Zweck, Umfang, genauen Ort, raumplanerische Einordnung und betroffene bundes- oder kantonalrechtlich geschützte Gebiete geben, um das Verbandsbeschwerderecht effektiv zu gewährleisten. Bei mangelhafter Anzeige beginnt die Einsprachefrist erst mit tatsächlicher…
- BGer 1C_301/2016Ein Wiederaufbau nach Art. 24c Abs. 3 RPG setzt voraus, dass die Baute im Zeitpunkt des Abbruchs bestimmungsgemäss nutzbar war. Bei ungenügender Bauanzeige gemäss Art. 12b NHG darf einem Verbandsbeschwerdeführer aus der mangelhaften Eröffnung kein Nachteil erwachsen.
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.