Bestimmung · 3 Entscheide

Art. 106 al. 2 LTF

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Entscheide zu Art. 106 al. 2 LTF

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  1. BGer 1C_247/202130.06.2022 · AbgewiesenDie LPPPL (Art. 31 ff.) bildet eine hinreichende gesetzliche Grundlage für die Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts auch auf bereits bebauten Grundstücken, um bestehende Mietwohnungen ohne Bautätigkeit in gemeinnützige Wohnungen (LUP) umzuwandeln; der Begriff «Schaffung» (création) von LUP umfasst neben der baulichen Erstellung auch…
  2. BGer 1C_609/202004.11.2020 · NichteintretenWer eine kantonale Beschwerdeinstanz anficht, die auf eine Beschwerde wegen ungenügender Begründung nicht eingetreten ist, muss beim Bundesgericht aufzeigen, dass das kantonale Gericht das Begründungserfordernis willkürlich angewandt hat; es genügt nicht, lediglich Argumente zur materiellen Frage vorzutragen. Eine Beschwerde, die…
  3. BGer 1C_220/201730.05.2017 · AbgewiesenDie Vorinstanz hat zu Recht angenommen, dass eine Opposition gegen einen Gestaltungsplan nur während der öffentlichen Auflagefrist gültig ist und dass die Beschwerdeführer nicht persönlich über die Auflage informiert werden mussten, da ihre Parzelle nicht im Planperimeter lag.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.