Bestimmung · 1 Entscheid

Art. 1 ZGB

Ein Entscheid im Korpus ruft diese Bestimmung an.

Entscheide
1
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
0 %
Korpusmittel
27 %

Entscheide zu Art. 1 ZGB

Neueste zuerst. Jeder Eintrag führt zur Detailseite mit Leitsatz, Zitat und amtlichem Volltext.

  1. BRG ZH BRGE II Nr. 0037/201919.03.2019 · AbgewiesenWasseranschlussgebühren: Die Bemessung muss auf einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage beruhen. Fehlt eine klare Verordnungsregelung, kann das Legalitätsprinzip verletzt sein.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 02.10.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.