Bestimmung · 2 Entscheide

Art. 1 cpv. 1 RLE (RL 705.110)

2 Entscheide im Korpus rufen diese Bestimmung an.

Entscheide
2
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
0 %
Korpusmittel
26 %

Entscheide zu Art. 1 cpv. 1 RLE (RL 705.110)

Neueste zuerst. Jeder Eintrag führt zur Detailseite mit Leitsatz, Zitat und amtlichem Volltext.

  1. BGer 1C_90/202406.06.2024 · AbgewiesenEine nachträgliche Baubewilligung für eine vor 1972 erstellte, nicht bewilligte Strasse in einer heute bewaldeten Zone ist zulässig, wenn die Strasse zum Zeitpunkt ihrer Erstellung rechtmässig war und keine nachträglichen Verschärfungen des Rechts die Legalität in Frage stellen.
  2. VGer TI 52.2020.38903.08.2020 · AbgewiesenIm öffentlichen Beschaffungsverfahren kann die Konformität einer Kompostieranlage mit den planungs- und baurechtlichen Vorschriften nur durch eine Baubewilligung nachgewiesen werden; ein Anbieter, der die verlangte Baubewilligung nicht besitzt und nicht vorlegen kann, ist zu Recht von der Vergabe auszuschliessen.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.