Entscheide zu § 5 Abs. 1 lit. a KBV
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- VGer SO VWBES.2023.249Die Befristung einer Baubewilligung setzt eine gesetzliche Grundlage, ein öffentliches Interesse und eine nachvollziehbare Begründung voraus; im Kanton Solothurn ist sie grundsätzlich nur zulässig, wenn sie im Interesse des Bauherrn steht oder als mildere Massnahme zur Behebung eines beheblichen Mangels dient. Eine unbegründet…
- VGer SO VWBES.2023.8Eine Baubewilligung für einen Parkplatz ist zu verweigern, wenn das Bauprojekt offenkundig Eigentumsrechte Dritter verletzt; selbst wenn der Parkplatz ausschliesslich auf dem eigenen Grundstück läge, scheitert er an den Anforderungen an Knotensichtweiten nach § 50 KBV und VSS-Norm 40273a. Die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands…
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 11.10.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.