Bestimmung · 2 Entscheide

§ 41 StrG

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Entscheide zu § 41 StrG

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  1. VGer ZH VB.2025.0066511.12.2025 · AbgewiesenDie Stimmrechtsbeschwerde ist kein geeignetes Rechtsmittel, wenn sich ein Beschwerdeführer gegen die Materialwahl für einen Strassenbelag und die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht wendet; fehlende sachliche Zuständigkeit der Vorinstanz rechtfertigt das Nichteintreten, verpflichtet aber zur Weiterleitung an die zuständige Instanz…
  2. VGer ZH VB.2023.0023811.01.2024 · AbgewiesenDie Teilnahme am Mitwirkungsverfahren nach § 13 StrG verschafft keine legitimationsbegründende Betroffenheit im Einspracheverfahren gegen ein Strassenprojekt; erforderlich ist eine hinreichend intensive persönliche Beeinträchtigung. Weder das Bürgerrecht in einer Standortgemeinde noch eine räumliche Distanz von rund 300–400 m zum…

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 11.10.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.