Bestimmung · 2 Entscheide

§ 31 Abs. 2 VRG

2 Entscheide im Korpus rufen diese Bestimmung an.

Entscheide
2
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
50 %
Korpusmittel
26 %

Entscheide zu § 31 Abs. 2 VRG

Neueste zuerst. Jeder Eintrag führt zur Detailseite mit Leitsatz, Zitat und amtlichem Volltext.

  1. VGer ZH VB.2023.0056129.08.2024 · AbgewiesenEin Feststellungsbeschluss, der nur bereits rechtskräftig festgelegte Rechte und Pflichten wiederholt, hat rein deklaratorische Wirkung und stellt keine anfechtbare Anordnung im Sinne von § 19 Abs. 1 lit. a VRG dar (res iudicata); die blosse Androhung eines Zwangsmittels, das inhaltlich nichts Neues regelt, ist gemäss § 31 Abs. 2 VRG…
  2. BRG ZH BRGE IV Nr. 0193/202003.12.2020 · GutgeheissenEine Vollstreckungsverfügung, welche die Ersatzvornahme durch einen Dritten anordnet, muss diesen Dritten namentlich bezeichnen; andernfalls verletzt sie das rechtliche Gehör der Pflichtigen. Diese Gehörsverletzung kann nicht geheilt werden, wenn die Vorinstanz den Namen auch in nachfolgenden Vernehmlassungen nicht nachliefert.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.