Bestimmung · 1 Entscheid

§ 296 PBG

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Entscheide zu § 296 PBG

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  1. VGer ZH VB.2016.0057209.02.2017 · AbgewiesenEine fehlerhafte Eröffnung einer Verfügung zur Ausserbetriebnahme von Aufzügen führt nicht zu deren Nichtigkeit, wenn den Betroffenen kein Rechtsnachteil entstanden ist; die Behörde kann bei fehlender Umsetzung einer Sicherheitsmassnahme die Ausserbetriebnahme anordnen, wenn noch nicht einmal ein Projekt vorliegt.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 02.10.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.