Bestimmung · 3 Entscheide

§ 13 StrG

3 Entscheide im Korpus rufen diese Bestimmung an.

Entscheide
3
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
33 %
Korpusmittel
26 %

Entscheide zu § 13 StrG

Neueste zuerst. Jeder Eintrag führt zur Detailseite mit Leitsatz, Zitat und amtlichem Volltext.

  1. VGer AG WBE.2024.38423.04.2025 · AbgewiesenNur mit LED-Technologie ausgestattete Strassenbeleuchtungsanlagen erfüllen die Anforderungen an Energieeffizienz und Stand der Technik gemäss § 13 StrG und § 9 KSV und begründen damit einen Anspruch auf die kantonale Pauschalabgeltung von Fr. 200.-- pro Leuchtpunkt; Halogen-Metalldampf-Leuchten sind nicht abgeltungsberechtigt.
  2. VGer ZH VB.2023.0023811.01.2024 · AbgewiesenDie Teilnahme am Mitwirkungsverfahren nach § 13 StrG verschafft keine legitimationsbegründende Betroffenheit im Einspracheverfahren gegen ein Strassenprojekt; erforderlich ist eine hinreichend intensive persönliche Beeinträchtigung. Weder das Bürgerrecht in einer Standortgemeinde noch eine räumliche Distanz von rund 300–400 m zum…
  3. BRG ZH BRGE III Nr. 0038/202010.04.2019 · GutgeheissenDie erstmalige Kennzeichnung einer Bushaltestelle durch bloss strassenverkehrsrechtliche Markierungen und Signale bedarf keiner Planauflage nach § 16 StrG. Werden die Markierungen im Zuge einer Strassensanierung hingegen durch bauliche Massnahmen im Strassenkörper ersetzt und dabei die Haltefläche verlängert, ist durch den…

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.