Entscheide zu § 13 StrG
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- VGer AG WBE.2024.384Nur mit LED-Technologie ausgestattete Strassenbeleuchtungsanlagen erfüllen die Anforderungen an Energieeffizienz und Stand der Technik gemäss § 13 StrG und § 9 KSV und begründen damit einen Anspruch auf die kantonale Pauschalabgeltung von Fr. 200.-- pro Leuchtpunkt; Halogen-Metalldampf-Leuchten sind nicht abgeltungsberechtigt.
- VGer ZH VB.2023.00238Die Teilnahme am Mitwirkungsverfahren nach § 13 StrG verschafft keine legitimationsbegründende Betroffenheit im Einspracheverfahren gegen ein Strassenprojekt; erforderlich ist eine hinreichend intensive persönliche Beeinträchtigung. Weder das Bürgerrecht in einer Standortgemeinde noch eine räumliche Distanz von rund 300–400 m zum…
- BRG ZH BRGE III Nr. 0038/2020Die erstmalige Kennzeichnung einer Bushaltestelle durch bloss strassenverkehrsrechtliche Markierungen und Signale bedarf keiner Planauflage nach § 16 StrG. Werden die Markierungen im Zuge einer Strassensanierung hingegen durch bauliche Massnahmen im Strassenkörper ersetzt und dabei die Haltefläche verlängert, ist durch den…
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.