Bestimmung · 1 Entscheid

§ 13 ff. VRG

Ein Entscheid im Korpus ruft diese Bestimmung an.

Entscheide
1
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
100 %
Korpusmittel
26 %

Entscheide zu § 13 ff. VRG

Neueste zuerst. Jeder Eintrag führt zur Detailseite mit Leitsatz, Zitat und amtlichem Volltext.

  1. BRG ZH BRGE III Nr. 0024/201722.02.2017 · Teilweise gutgeheissenEine Staatsgebühr für die Genehmigung eines Quartierplans, die das gesetzliche Maximum um das 3,5-fache übersteigt, verletzt das Äquivalenzprinzip; nach der Rechtsprechung ist im Sonderfall höchstens eine Verdoppelung des Maximalbetrags zulässig. Die Gebühr ist von der Rekursinstanz auf ein gesetzmässiges Mass zurückzuführen.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 11.10.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.