Entscheide zu § 106 BPG
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- AppGer BS VD.2016.116Die Neugestaltung einer Strasse mit Baumreihen und verkehrsberuhigenden Massnahmen liegt im öffentlichen Interesse und ist verhältnismässig, wenn sie den Planungsgrundsätzen des RPG und kantonalen Richtplänen entspricht sowie das planerische Ermessen der Behörde nicht überschreitet.
- AppGer BS VD.2015.125Die Änderung einer Bau- und Strassenlinie im Rahmen eines Sondernutzungsplans ist rechtmässig, wenn sie auf einer sorgfältigen Interessenabwägung beruht und das Planungsermessen nicht überschreitet. Die Planbeständigkeit steht einer Anpassung nicht entgegen, wenn die Verhältnisse sich geändert haben oder die Änderung geringfügig ist.
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 11.10.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.