Décisions relatives à § 240 al. 1 PBG
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- VGer ZH VB.2024.00722Ein unzureichender Sichtbereich bei einer Garagenausfahrt ist ein Baubewilligungsmangel, der nicht durch eine Nebenbestimmung geheilt werden kann, wenn nicht feststeht, ob die gesetzeskonforme Ausfahrtsgestaltung ohne wesentliche Neuplanung möglich ist.
- BRG ZH BRGE II Nr. 0044/2024§ 266 PBG (Mindest-Vorplatz von 5,5 m) gilt nur für Garagen mit Schliessvorrichtungen, nicht für Grundstückstore oder andere Einfriedungen; die Verkehrssicherheit einer Zufahrt mit automatischem Schiebetor ist stattdessen nach § 237 Abs. 2 PBG und VErV zu beurteilen.
- BRG ZH BRGE II Nr. 0111/2023Die aufsichtsrechtliche Aufhebung eines rechtskräftigen kommunalen Bauentscheids (Verzicht auf Baumbeseitigung) durch die Baudirektion ist nur zulässig, wenn eine klare Rechtsverletzung bzw. Ermessensmissbrauch vorliegt; fehlt eine solche, darf die Aufsichtsbehörde nicht einschreiten, auch wenn die Bäume die Sichtbereiche der VErV…
- VGer ZH VB.2021.00709Eine Baubewilligung für eine Zufahrtsanpassung ist zu verweigern, wenn die projektierte Zufahrt mit einer Fahrgassenbreite von 2,7 m die Mindestbreite von 3,00 bis 4,00 m nach der Verkehrserschliessungsverordnung (VErV) unterschreitet und Begegnungsfälle nur mit gefährlichen Rückwärtsfahrmanövern gelöst werden könnten.
- VGer ZH VB.2022.00041Eine Terrassenbrüstung, die direkt an das Trottoir gestellt wurde statt das geforderte 30 cm breite Bankett auszubilden, ist nicht verkehrssicher nach § 240 Abs. 1 PBG. Die Wiederherstellungsverfügung ist verhältnismässig, wenn die Abweichung nicht geringfügig ist, der Bauherr bösgläubig war und keine mildere geeignete Massnahme…
- VGer ZH VB.2020.00239Fahrzeugabstellplätze im Bereich einer Schutzverfügung sind nur mit Baubewilligung zulässig; widersprechen sie dem geschützten Erscheinungsbild oder sind sie verkehrgefährdend, ist der Rückbau zu befehlen. Das Verjährungsrecht (§ 147 PBG) findet nur dann Anwendung, wenn die Parkplätze unbeanstandet über zehn Jahre als baurechtlich…
- VGer ZH VB.2020.00203Bei nachträglichen Baubewilligungen für Parkplätze sind die verkehrstechnischen Anforderungen an Sichtweite und Zufahrt nach § 240 Abs. 1 PBG zu prüfen; eine Motivsubstitution der vorinstanzlichen Begründung ist zulässig, sofern das Ergebnis übereinstimmt.
- VGer ZH VB.2019.00767Ein zurückversetzter Container mit Stellwänden an einer Strassenecke mit Rechtsvortritt und 30 km/h-Zone stellt weder ein Verkehrshindernis nach Art. 4 SVG noch eine ungenügende Einordnung nach § 238 PBG dar, wenn die lokalen Verhältnisse und die Verkehrsregeln eine ausreichende Sichtweite gewährleisten.
- BRG ZH BRGE I Nr. 0083/2016Eine Baubewilligung für den Mieterausbau eines Ladengeschäfts ist abzuweisen, wenn die Zufahrt mit Rollbehältern die Verkehrssicherheit nach § 240 PBG beeinträchtigt und Konflikte mit dem öffentlichen Verkehr vorprogrammiert sind.
Les résumés sont des synthèses propres, assistées par IA, des textes intégraux officiels (état au 02.10.2026), traduites automatiquement de l'allemand. Seule la décision du tribunal fait foi.