Bestimmung · 1 Entscheide

Art. 220quater RCU

Ein Entscheid im Korpus ruft diese Bestimmung an.

Entscheide
1
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
0 %
Korpusmittel
25 %

Entscheide zu Art. 220quater RCU

Neueste zuerst. Jeder Eintrag führt zur Detailseite mit Leitsatz, Zitat und amtlichem Volltext.

  1. BGer 1C_598/201705.07.2018 · AbgewiesenDie Festlegung der Anzahl Parkplätze durch die Vorinstanz auf Basis der kommunalen Parkierungspolitik und des RCU ist nicht willkürlich, selbst wenn kein formeller Parkierungskonzept nach Art. 25b aReLATeC vorliegt. Die Beschränkung der Eigentumsfreiheit ist nicht schwerwiegend, sodass nur eine Willkürkontrolle stattfindet.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 28.09.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.